1. Geltung

Der Vertrag kommt zwischen dem Kunden und der Emma Matratzen GmbH, Wilhelm-Leuschner-Straße 78, 60329 Frankfurt am Main, Handelsregister: Amtsgericht Frankfurt HRA 103278 (nachfolgend Verkäufer genannt) zustande. Die Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über den Internetshop des Verkäufers https://www.emma-matratze.at.

2. Zustandekommen des Vertrages

(1) Das Warenangebot des Verkäufers im Internet stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Der Käufer kann sein Kaufangebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Bestellsystem abgeben. Bei Kauf über den Online-Shop werden die Waren, deren Kauf beabsichtigt wird, im virtuellen „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche auf jeder Seite kann der Kunde den „Warenkorb“ aufrufen und dort Änderungen vornehmen. Danach gibt der Käufer die persönlichen Daten ein und wählt die Zahlungs- und Versandbedingungen aus. Vor der endgültigen Abgabe des Kaufangebots hat der Kunde die Möglichkeit, seine Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.

(2) Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen.

(3) Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung des Kunden und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Verkäufer kann die Bestellung des Kunden nach deren Eingang innerhalb von drei Werktagen durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von drei Werktagen annehmen

3. Preise und Versandkosten

(1) In den jeweiligen Angeboten sind Preise einschließlich der Mehrwertsteuer (sofern diese anfällt) angeführt. Die Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

(2) Der Kunde hat ausschließlich für Betten und Sets, in denen Betten enthalten sind, Versandkosten von 29,00€ zu tragen. Für Matratzen, Schlafsofa, Polster, Bettwäsche und Bettdecken hat der Kunde keine Versandkosten zu tragen, diese werden vom Verkäufer übernommen (es sei denn diese werden als Set gemeinsam mit einem Bett gekauft).

4. Verfügbarkeit; Verlängerung von Lieferzeiten; Gefahrübergang; Verzug; Liefergebiet

(1) Viele der angebotenen Waren werden vom Verkäufer unmittelbar vorrätig gehalten, wobei sich die jeweilige Vorratsmenge aufgrund der Typenvielfalt nur auf für Endverbraucher haushaltsübliche Mengen beschränkt.

(2) Bei Verzug mit der Lieferung kontaktiert der Verkäufer den Kunden unverzüglich. Wird die Lieferung durch höhere Gewalt beeinträchtigt (zB Naturkatastrophen, Krieg, Epidemien, Embargo, Terrorismus), verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer des Hindernisses, maximal um 7 Werktage. Dies und das Ende derartiger Hindernisse teilt der Verkäufer dem Kunden unverzüglich mit und bietet – sobald möglich – einen neuen Liefertermin an. In sonstigen Fällen des Verzugs (und nach Überschreitung der oben erwähnten  Frist von 7 Werktagen) hat der Kunde die Wahl, am Vertrag festzuhalten oder zurückzutreten. Seine Entscheidung hat der Kunde dem Verkäufer innerhalb von 14 Tagen mitzuteilen. Der Verkäufer weist den Kunden bei Kontaktaufnahme auf diese Frist hin. Hält der Kunde am Vertrag fest, wird mit ihm ein neuer Liefertermin vereinbart. Reagiert der Kunde innerhalb der 14-tägigen Frist nicht, wird angenommen, dass er am Vertrag festhalten möchte; diesfalls wird ihm der nächstmögliche Liefertermin angeboten.

(3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.

(4) Die Lieferung erfolgt innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sowie Österreich und Schweiz.

5. Eigentumsvorbehalt

(1) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor.

(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer unbestritten oder anerkannt sind. Dies gilt nicht für Ansprüche, die dem Kunden auf Grund der Ausübung seines Widerrufsrechts (§ 6, 7 dieser AGB) zustehen.

6. Gesetzliches Widerrufsrecht

Kunden, die Verbraucher sind, steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat.

Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Verkäufer (Emma Matratzen GmbH), Wilhelm-Leuschner-Straße 78, 60329 Frankfurt am Main) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Widerrufsfolgen

Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat der Verkäufer ihm alle Zahlungen, die der Verkäufer vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem nachweislich das Produkt zurückgeschickt wurde, zu erstatten. Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Ware wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer angeboten hat, die Ware selbst abzuholen. In diesem Fall ist der Verkäufer spätestens bei der Abholung, die er unverzüglich vornehmen muss, zur Rückzahlung verpflichtet.

Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an den Verkäufer zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Verkäufer trägt die Kosten der Rücksendung der Waren, wenn der Kunde das vom Verkäufer zur Verfügung gestellte Retouren-Etikett oder die vom Verkäufer beauftragte Spedition verwendet. Sollte der Kunde für die Rücksendung der Waren das Retouren-Etikett oder die vom Verkäufer beauftragte Spedition nicht verwenden, muss der Kunde die Kosten für diese Rücksendung selber tragen.

Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

Emma Matratzen GmbH, Wilhelm-Leuschner-Straße 78, 60329 Frankfurt am Main:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen

7. Freiwilliges Widerrufsrecht

(1) Kunden, die Verbraucher sind, haben das gesetzliche Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

(2) Allerdings gewährt der Verkäufer solchen Kunden für die folgenden Produktkategorien zusätzlich freiwillig die folgenden verlängerten Fristen, innerhalb derer der Kunde ohne Angabe von Gründen vom Kaufvertrag zurücktreten kann (Emmas Probeschlafen), wobei die Frist für die Ausübung dieses freiwilligen Widerrufsrechts nach Ablauf des gesetzlichen Widerrufsrechts (von 14 Tagen) zu laufen beginnt:

(3) Der Käufer kann keinen Anspruch auf eine Rückerstattung für Produkte geltend machen, die er als Gratisgeschenk erhalten hat.

(4) Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Verkäufer (Emma Matratzen GmbH, Wilhelm-Leuschner-Straße 78, 60329 Frankfurt am Main) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über dessen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür auch das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

(5) Wenn der Kunde diesen Vertrag im Rahmen des Widerrufsrechts widerruft, erstattet der Verkäufer dem Kunden alle Zahlungen, die er vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem das Produkt nachweislich zurückgesandt wurde. Für diese Rückzahlung verwendet der Kunde dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis der Verkäufer die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass der Kunde die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer angeboten hat, die Ware selbst abzuholen. In diesem Fall ist der Verkäufer spätestens bei der Abholung, die er unverzüglich vornehmen muss, zur Rückzahlung verpflichtet. Das gesetzliche Widerrufsrecht wird von der Einhaltung dieser Regelungen zum freiwilligen Widerrufsrecht nicht berührt und bleibt hiervon unabhängig bestehen. Bis zum Ablauf der Frist für das gesetzliche Widerrufsrecht gelten ausschließlich die dort aufgeführten gesetzlichen Bedingungen.

8. Vertragssprache, Speicherung des Vertragstextes

Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch. Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB) wird beim Verkäufer gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet bzw. für den Kunden nicht zugänglich. Der Kunde hat selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen.

9. Rechtswahl

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, jedoch nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz nicht entzogen wird

10. Haftungsbeschränkung

(1) Der Verkäufer haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit er einen Mangel arglistig verschweigt oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes übernommen hat, für vorsätzlich und grob fahrlässig herbei geführte Schäden, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und soweit außerdem zwingend gesetzlich vorgeschrieben.

(2) Sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag betroffen sind, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden, ist die Haftung des Verkäufers bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.

(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Verkäufers bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

11. Zahlungs- und Versandbedingungen

(1) Rechnungen und Gutschriften werden ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail übermittelt. Gutschriften werden an den Kunden über die ursprüngliche Zahlungsmethode ausgezahlt.

(2) Der Verkäufer akzeptiert grundsätzlich die Zahlarten Kreditkarte (MasterCard und VisaCard), Paypal, Google Pay, Apple Pay sowie Ratenzahlung und Zahlung auf Rechnung über Klarna sowie Ratenzahlung und Zahlung auf Rechnung über Unzer. Bei jeder Bestellung behält sich der Verkäufer vor, bestimmte Zahlarten aufgrund der Lieferadresse, einer Abweichung von Liefer- und Rechnungsadresse, des Warenwertes der Bestellung oder aufgrund anderer sachlicher Kriterien nicht anzubieten. Der Verkäufer ist berechtigt, bei jeder Bestellung auf andere Zahlarten zu verweisen. Kreditkartenabrechnungen werden durchgeführt von

(3) Kunden werden gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.

(4) Zahlungen mit Apple Pay

Apple Pay ist beim Einkaufen auf iOS- und MacOS-Geräten mit dem Safari-Browser verfügbar.  Bevor Sie Apple Pay verwenden können, müssen Sie es in Ihrem Apple-Konto (Wallet-App) und auf Ihrem Gerät aktivieren. Wählen Sie nach dem Absenden Ihrer Bestellung Apple Pay als Zahlungsmethode aus, wählen Sie die Karte, die Sie für den Kauf verwenden möchten, und bestätigen Sie die Zahlung. Wenn Sie mit Apple Pay bezahlen, werden Sie sofort nach Abschluss des Kaufs belastet. Weitere Informationen zur Zahlung mit Apple Pay, einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, finden Sie unter https://www.apple.com/legal/applepayments/direct-payments/.

(5) Zahlungen mit Google Pay

Google Pay ist verfügbar, wenn Sie auf Geräten und Browsern einkaufen, die Google Pay unterstützen. Bevor Sie Google Pay verwenden können, müssen Sie es in Ihrem Google-Konto und auf Ihrem Gerät aktivieren. Wählen Sie beim Absenden Ihrer Bestellung Google Pay als Zahlungsmethode aus, wählen Sie die Karte, die Sie für den Kauf verwenden möchten, und bestätigen Sie die Zahlung. Wenn Sie mit Google Pay bezahlen, werden Sie sofort nach Abschluss des Kaufs belastet. Weitere Informationen zur Zahlung mit Google Pay, einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, finden Sie unter

https://payments.google.com/payments/apis-secure/u/0/get_legal_document?ldo=0&ldt=googlepaytos&ldl=und.

Wenn Sie Google Pay in Apps und im Internet verwenden, werden die für die Abwicklung der Zahlung erforderlichen Informationen an die App oder Website weitergegeben. Ihre tatsächliche Kartennummer wird nicht an den Händler weitergegeben.

Google Pay wird über Adyen N.V. integriert, eine in den Niederlanden unter der Unternehmensnummer 34259528 eingetragene Aktiengesellschaft mit Sitz in der Simon Carmiggeltstraat 6-50, 1011 DJ, Amsterdam, Niederlande. Adyen N.V. wird von der niederländischen Zentralbank als regulierte Bank nach niederländischem Recht beaufsichtigt.

(6) Zahlung mit Paypal

Bei der Zahlung per „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. (22-24 Boulevard Royal L-2449, Luxembourg), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter www.paypal.com . Dies setzt u.a. voraus, dass Sie ein PayPal-Konto eröffnen bzw. bereits über ein solches Konto verfügen. Bei der Zahlung per PayPal erfolgt die Belastung Ihres Kontos unmittelbar nach Abgabe der Bestellung.

(7) Ratenzahlung und Zahlung auf Rechnung über Unzer

In Zusammenarbeit mit der Unzer Group GmbH bieten wir Ihnen den Rechnungskauf und den Ratenkauf als Zahlungsoptionen an.

Unzer Rechnungskauf

Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Erhalt der Rechnung. Die Rechnungsstellung erfolgt per E-Mail mit Versand der Ware. 

Unzer Ratenkauf

Sie können zwischen 3, 6, 9 und 12 Monatsraten wählen. Die Zahlung erfolgt via Lastschrift ab einem Einkaufswert von 100€ bis 5.000€ vorbehaltlich einer erfolgreichen Kreditwürdigkeitsprüfung. 

Datenschutzhinweis

Unzer prüft und bewertet Ihre Daten und pflegt bei berechtigtem Interesse und Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Kreditagenturen. Ihre personenbezogenen Daten werden entsprechend den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in den Unzer Datenschutzbestimmungen für Deutschland und Österreich behandelt.

Im Falle eines Rechnungs- oder Ratenkaufs über die Unzer Group GmbH gelten ergänzend die zusätzlichen AGB in der jeweils gültigen Fassung. 

(8) Ratenkauf und Rechnungskauf über Klarna

In Zusammenarbeit mit dem Zahlungsdienstleister Klarna Bank AB (publ.), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden („Klarna“) bieten wir Ihnen einen Ratenkauf und Kauf auf Rechnung an.

Die Zahlung über Klarna ist ausschließlich für Verbraucher verfügbar. Die Zahlung über Klarna setzt eine erfolgreiche Adress- und Bonitätsprüfung voraus und erfolgt direkt an Klarna. Weitere Hinweise erhalten Sie bei Auswahl der jeweiligen Zahlungsart sowie im Bestellvorgang.

Die Zahlungsfrist beträgt bei dieser Zahlungsart bis zu 30 Tage ab Erhalt der Rechnung. Die Rechnungsstellung erfolgt per E-Mail mit Versand der Ware.

Weitere Informationen zum Zahlungsaufschub von Klarna, einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, finden Sie unter: Allgemeine Geschäftsbedingungen – Klarna Deutschland

(9) Personenbezogene Daten im Zuge der Bestellung

Wenn der Kunde im Webshop des Verkäufers bestellen möchte, ist es für den Vertragsschluss erforderlich, dass der Kunde seine personenbezogenen Daten angibt, die der Verkäufer zur Abwicklung der Bestellung des Kunden und zur Erfüllung des Kaufvertrages mit dem Kunden benötigt. Die für den Vertragsschluss wesentlichen Daten sind gekennzeichnet, weitere Angaben erfolgen auf freiwilliger Basis. Der Verkäufer verwendet die vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten zur Abwicklung der Bestellung und der Rücksendung des Kunden. Zum Zwecke der Abrechnung kann der Verkäufer die Zahlungsdaten des Kunden an die Hausbank des Verkäufers oder an den gewählten Zahlungsdienstleister weitergeben. Um die Lieferung der Ware an den Kunden zu verwalten, muss der Verkäufer aufgrund der Art der Transaktion die Lieferadresse und Kontaktdaten des Kunden (E-Mail und Telefonnummer) an Lieferunternehmen weitergeben. Es werden nur die unbedingt erforderlichen Daten weitergegeben, um die Lieferung zu koordinieren, sich vor Betrug zu schützen und dringende Fragen zu klären. Die Rechtsgrundlage hierfür ist, dass diese Verarbeitung für die Erfüllung des Kaufvertrags mit dem Kunden objektiv erforderlich ist (Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO). Dies bedeutet, dass der Verkauf von Waren faktisch nicht vollständig durchgeführt werden kann, wenn diese spezifische Verarbeitung der betreffenden personenbezogenen Daten nicht erfolgt. Es ist zu beachten, dass die Nichtbereitstellung der erforderlichen personenbezogenen Daten dazu führen kann, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer nicht ausgeführt werden kann. Wenn der Kunde ein Produkt zurücksenden möchte, muss der Verkäufer die personenbezogenen Daten des Kunden (Lieferadresse und Kontaktdaten) auch an die beauftragte nichtstaatliche Organisation oder das Lieferunternehmen weitergeben, damit das Produkt abgeholt werden kann. Die Rechtsgrundlage ist, dass die Verarbeitung für die Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist (Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO), und dass der Verkäufer ein berechtigtes Interesse an der Verwaltung von Produktrückgaben hat.